Berlin, 11. Juli 2025. Die Entscheidung des Bundesforschungsministeriums, die Förderung einer klinischen Studie zu einem potenziellen Medikament gegen ME/CFS abzulehnen, stößt auf scharfe Kritik. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied des Gesundheitsausschusses, äußert sich dazu wie folgt: „Diese ablehnende Haltung steht sinnbildlich für das ganze Versagen der Bundesregierung im Umgang mit chronisch Kranken. Die Bundesregierung beruft […]

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Berlin, 10. Juli 2025. Der Bundestag hat heute die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Corona beschlossen und die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses abgelehnt. Gerade angesichts der Veröffentlichung des Sudhof-Berichts hält die AfD-Fraktion das für den falschen Weg. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilt dazu mit: „Die ungeheuerlichen Erkenntnisse aus dem Sudhof-Bericht werfen ein grelles Schlaglicht […]

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Berlin, 10. Juli 2025. Der Bundestag hat heute die Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Corona beschlossen und die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses abgelehnt. Gerade angesichts der Veröffentlichung des Sudhof-Berichts hält die AfD-Fraktion das für den falschen Weg. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, teilt dazu mit: „Die ungeheuerlichen Erkenntnisse aus dem Sudhof-Bericht werfen ein grelles Schlaglicht […]

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Berlin, 10. Juli 2025. CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke haben heute den Antrag der AfD-Fraktion auf Sofortabstimmung einer Subsidiaritätsrüge gegen den EU-Richtlinienentwurf zur Einführung einer jährlichen Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die zehn Jahre oder älter sind, abgelehnt. Da die Subsidiaritätsfrist am 22. Juli endet, kann der Deutsche Bundestag dem EU-Vorschlag nicht mehr fristgerecht widersprechen. Der Berichterstatter […]

Der Beitrag Union verhindert Einspruch gegen Anti-Auto-Pläne der EU-Kommission erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 10. Juli 2025. CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke haben heute den Antrag der AfD-Fraktion auf Sofortabstimmung einer Subsidiaritätsrüge gegen den EU-Richtlinienentwurf zur Einführung einer jährlichen Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die zehn Jahre oder älter sind, abgelehnt. Da die Subsidiaritätsfrist am 22. Juli endet, kann der Deutsche Bundestag dem EU-Vorschlag nicht mehr fristgerecht widersprechen. Der Berichterstatter […]

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Berlin, 10. Juli 2025. Zu den rasant steigenden Lohnnebenkosten teilt der der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, mit: „Wir erleben politisches Versagen in Serie. Allein zum Jahresbeginn haben Barmer, DAK und Techniker ihre Zusatzbeiträge erhöht und 2026 wird die Krankenversicherung fast 18 Prozent des Bruttolohns verschlingen. Die Pflegeversicherung steht trotz eines Beitragssatzes […]

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Berlin, 9. Juli 2025. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu geplanten steuerlichen Anreizen für Gewerkschaftsmitgliedschaften teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner mit: „Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage zu geplanten steuerlichen Anreizen für Gewerkschaftsmitgliedschaften nur pauschal beantwortet. In ihrer Antwort verweist sie lediglich darauf, dass derzeit geprüft werde, wie die im […]

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Berlin, 10. Juli 2025. Zur Debatte um einen Laserangriff auf ein deutsches Aufklärungsflugzeug während einer EU-Mission teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses, mit: „Der Laserangriff auf ein ungeschütztes deutsches Aufklärungsflugzeug im Rahmen der EU-Mission EUNAVFOR Aspides offenbart gravierende sicherheitspolitische Versäumnisse der Bundesregierung. Das zivil betriebene Luftfahrzeug war ohne militärischen Begleitschutz in einem hochriskanten Einsatzraum […]

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