Berlin, 5. August 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur „Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel“ (Drucksache 21/938) entlarvt: Statt sich für den Schutz der deutschen Vor-Ort-Apotheken und Patienten einzusetzen, zieht sich die schwarz-rote Koalition hinter föderalen Zuständigkeiten und europäischer Bürokratie zurück. Zentralen Fragen zur Einflussnahme von Lobbyisten, internationalen Investoren und der fortschreitenden […]

Der Beitrag Bundesregierung überlässt Gesundheitswesen ausländischen Plattformen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 5. August 2025. Der TÜV-Süd hat den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, den Turnus zur Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die älter als zehn Jahre sind, auf ein Jahr zu reduzieren. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, Stefan Henze, mit: „Offensichtlich wittert der TÜV als Dienstleister ein lukratives – wenngleich sinnloses – Zusatzgeschäft. Denn der […]

Der Beitrag Jährliche Hauptuntersuchung für Autos ist unverhältnismäßig erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 5. August 2025. Zur Forsa-Umfrage, laut der nur 16 Prozent der Deutschen bereit wären, Deutschland im Ernstfall zu verteidigen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss Gerold Otten: „Diese niedrige Wehrbereitschaft ist kein Versagen der Bürger, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger politischer Fehlentwicklungen. Wer nationale Identität abschafft, die Bundeswehr schlechtredet und Patriotismus verächtlich macht, darf […]

Der Beitrag Geringe Verteidigungsbereitschaft der Deutschen ist ein Armutszeugnis für die Politik erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 4. August 2025. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat im ZDF-Sommerinterview gefordert, das Bürgergeld für ukrainische Staatsangehörige vollständig zu streichen – nicht nur für künftige Flüchtlinge, sondern auch für bereits eingereiste. Er kritisierte, dass trotz guter Ausbildung nur wenige Ukrainer in Arbeit seien. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]

Der Beitrag Kein Bürgergeld für Ukrainer – Markus Söder auf Kurs der AfD-Fraktion erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 4. August 2025. Medienberichten zufolge hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram Weimer, für sein im Kanzleramt angesiedeltes Ministerium ein Genderverbot erlassen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, Ronald Gläser: „Das von Wolfram Weimer erlassene Genderverbot ist richtig. Aber es reicht bei weitem nicht […]

Der Beitrag Weimers Genderverbot reicht nicht aus erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 4. August 2025. Zur anhaltenden Stagnation im Wohnungsbau und den aktuellen Zahlen zur Bauwirtschaft teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Der Wohnungsbau steckt in einer tiefen Krise – und die Bundesregierung sieht tatenlos zu. Der vielbeschworene ,Bauturbo‘ entpuppt sich als Papiertiger. Die Bauaktivität sinkt, Genehmigungen stagnieren, in den Städten wächst die […]

Der Beitrag Wohnungsbau kollabiert – Regierung verschärft Krise erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 4. August 2025. Medienberichten zufolge droht sich der Bau der neuen Fregattenklasse F126 um Jahre zu verzögern. Der ursprünglich für 2028 vorgesehene Zulauf des ersten Schiffes, das ein Meilenstein moderner maritimer Fähigkeiten werden sollte, könnte sich bis 2031 oder noch länger verschieben. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Hannes Gnauck, mit: „Die […]

Der Beitrag Verzögerung beim Bau der Fregattenklasse F126 ist ein sicherheitspolitischer Rückschlag erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.