Berlin, 1. Juli 2025. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat heute das Vorgehen der Polizei im Fall der Schülerin Loretta B. für rechtswidrig erklärt. Das damals 16-jährige Mädchen war im Frühjahr 2024 nach Alarmierung der Polizei durch den Schulleiter aus dem laufenden Unterricht geholt worden, nachdem es zuvor vermeintlich rechtsextreme Inhalte in Sozialen Netzwerken gepostet hatte. Die […]

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Berlin, 1. Juli 2025. Das Statistische Bundesamt liefert neue Zahlen <https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Zahl-der-Woche/2025/PD 25_27_p002.html> zu Krankenhausbehandlungen wegen Hitze. Demnach gab es die meisten Behandlungen in den Jahren 2003 und 2015. In den letzten Jahren sei die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hitze und Sonnenlicht tendenziell zurückgegangen. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Die neu […]

Der Beitrag Hitzebedingte Einweisungen zurückgegangen – Hitzepanik der Regierung ist kalter Aktionismus erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 1. Juli 2025. Heute tritt das neue Gesetz zur Verbesserung der Versorgung von SED-Opfern in Kraft. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Es ist gut und richtig, dass dieses Gesetz endlich in Kraft tritt. Die Betroffenen haben viel zu lange auf eine Verbesserung ihrer rechtlichen Situation warten müssen. […]

Der Beitrag Entschädigung von SED-Opfern muss nun zügig umgesetzt werden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 1. Juli 2025. Heute tritt das neue Gesetz zur Verbesserung der Versorgung von SED-Opfern in Kraft. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Es ist gut und richtig, dass dieses Gesetz endlich in Kraft tritt. Die Betroffenen haben viel zu lange auf eine Verbesserung ihrer rechtlichen Situation warten müssen. […]

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Berlin, 30. Juni 2025. Zu den Vorfällen an der Kieler Christian-Albrechts-Universität und der Charité Berlin teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan mit: „Frauen nach hinten, Männer nach vorne. Diese Geschlechtertrennung kennen wir aus Moscheen. Anfang Mai wurde sie an der Kieler Christian-Albrechts-Universität (CAU) im Hörsaal angeblich aus experimentellen Gründen wieder eingeführt. Im Hörsaal wurden Männer und […]

Der Beitrag Islamisierung an deutschen Universitäten nicht hinnehmen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 28. Juni 2025. Mit dem Vorhaben der Bundesregierung die Stromsteuer nicht für alle Betriebe gleichermaßen abzusenken, benachteiligt sie im gleichen Produktsegment den gewerblichen Gartenbau gegenüber der Urproduktion und verhindert die regionale Vermarktung. Dazu teilt der AfD-Abgeordnete Bernd Schuhmann, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, mit: „Die Regierung zieht Trennlinien zwischen Teilnehmern im […]

Der Beitrag Strompreis-Flickwerk der Regierung sorgt für Ungleichbehandlung im gleichen Marktsegment erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 28. Juni 2025. Im sogenannten Pride-Monat soll in Budapest eine illegale, von den ungarischen Behörden rechtmäßig verbotene, Pride-Parade statt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) sowie die deutsche Botschaft vor Ort üben gemeinsam mit vielen EU-Staaten Druck auf Ungarn aus, damit diese LGBTIQ-Lobbyveranstaltung doch stattfinden kann. Hierzu teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen […]

Der Beitrag Ungarn hat das Recht, eigenständig über die Pride Parade zu entscheiden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 27. Juni 2025. Über 61.000 Bürger haben eine Petition auf der Plattform openPetition unterzeichnet, die eine Wiederaufnahme des Transrapid-Projekts fordert. Die Petition wurde heute dem petitionspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Manfred Schiller, im Deutschen Bundestag offiziell übergeben. Der Petent, der sich seit Jahren für die Magnetschwebebahn als alternative und effiziente Form des Fernverkehrs einsetzt, kritisiert […]

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