Berlin, 13. August 2025. Der neue Bericht des US-Außenministeriums vom 12. August 2025 bestätigt die Kritik der AfD-Fraktion an der sich verschlechternden Menschenrechtslage in Deutschland. Kritisiert werden die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung, die Zensur im Internet und ein einseitiger Fokus auf angebliche Rechtsextreme. Gleichzeitig werden reale Gefahren wie antisemitische Gewalt aus islamistischem Migranten-Umfeld […]

Der Beitrag US-Bericht bestätigt Kritik der AfD-Fraktion an Verschlechterung der Menschenrechtslage in Deutschland erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 13. August 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur TeleClinic GmbH (Drucksache 21/1046) offenbart erschreckende Lücken in der Aufsicht über einen zentralen Bereich der digitalen Gesundheitsversorgung. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit: „Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur TeleClinic GmbH ist ein […]

Der Beitrag Telemedizin droht zum Konzernspielball zu werden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 13. August 2025. Der Ausbau der Windenergie in Deutschland führt zunehmend dazu, dass auch ökologisch wertvolle Waldflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen gerodet werden. Zudem finden bereits seit über zehn Jahren auf Landesebene Regionalplanungen zur Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergie statt. Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu Windkraftanlagen in […]

Der Beitrag Roden von Waldflächen für Windkraft beenden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 13. August 2025. Zur 100-Tage-Bilanz der schwarz-roten Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Die Bilanz der ersten hundert Tage der schwarz-roten Koalition ist verheerend: Statt des versprochenen ,Politikwechsels für Deutschland‘ und ,links ist vorbei‘ bekommen die Bürger ein ,weiter so‘ in […]

Der Beitrag Die Bilanz nach 100 Tagen Merz ist verheerend erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 12. August 2025. Die Südkaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan wollen Frieden schließen. In Washington unterzeichneten Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan auf Vermittlung der USA eine Vereinbarung, in der sie sich verpflichten, alle Kämpfe einzustellen, Handel, Verkehr und diplomatische Beziehungen wieder aufzunehmen und die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen […]

Der Beitrag Friedensschluss im Südkaukasus weckt Hoffnung auf Stabilität und kulturellen Schutz erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 12. August 2025. Zu der Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski, zur Beendigung des von Russland begonnenen Krieges auch Gebietsabtritte in Erwägung zu ziehen, erklärt der außenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier: „Wir begrüßen ausdrücklich die Bereitschaft der ukrainischen Regierung, jetzt auch Gebietsabtretungen in Erwägung zu ziehen, um einen Friedensschluss zu […]

Der Beitrag AfD-Fraktion begrüßt ukrainische Verhandlungsbereitschaft für Gebietsabtretungen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.