ID Group

Zum Rückzug der US-Amerikanerin Fiona Scott Morton als Chefökonomin für Wettbewerb in der EU-Kommission äußert sich Dr. Gunnar Beck (AfD), stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Identität & Demokratie im EU-Parlament, wie folgt:

Heute hat das EU-Parlament dem EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zur „Wiederherstellung der Natur“ mit 336 zu 300 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt– dies nachdem zuvor der federführende Umweltausschuss am 27.06.2023 dem Plenum die Zurück…

Heute hat das EU-Parlament den Abschlussbericht des COVI-Sonderausschusses zur Corona-Krise mit 385 zu 193 Stimmen bei 63 Enthaltungen verabschiedet. Die AfD-Abgeordnete und Koordinatorin der Fraktion Identität & Demokratie im COVI-Sonderausschuss …

Das EU-Parlament hat heute seine Position zum Entscheidungsprozess im EU-Rat angenommen. Gunnar Beck, Sprecher für Verfassungsfragen der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt:

Zum „Europäischen Chip-Gesetz“ äußert sich Markus Buchheit, industriepolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt:

Heute wird im EU-Parlament über strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung und den Schutz von Journalisten vor diesen diskutiert. Dr. Gunnar Beck, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und stellvertretender Vorsitzender d…

Ungeachtet der Inflation, der steigenden Staatsverschuldung und der Lebenshaltungskosten wagt es die EU-Kommission, zusätzliche 66 Milliarden Euro für die verbleibenden vier Jahre ihres langfristigen Haushaltsplans zu fordern. Joachim Kuhs, haushaltspo…

Am heutigen Montag feiert Julian Assange seinen 52. Geburtstag und begeht damit bereits seinen 13. Jahrestag in Folge mit der Furcht, an die USA ausgeliefert zu werden. Seit 2012 ist er de facto ein politischer Gefangener, nachdem er Geheimdokumente ve…