Gestern haben sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung des Bundestages den Fragen der Abgeordneten zu den aktuellen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem fö…
Christina Baum: Stuhlkreis mit Bürgerräten anstelle von Übernahme politischer Verantwortung
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im ARD-Sommerinterview für eine Corona-Aufarbeitung durch einen Bürgerrat ausgesprochen. Dazu teilt Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand, mit: „Anstelle endlich politische Ver…
Die irren Forderungen der Ampel-Beauftragten Ataman: Sie verachten unser Land!
Sie hat kein Problem mit der Beleidigung deutscher Bürger als „Kartoffeln“ und ist dennoch „Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“: Die Journalistin Ferda Ataman steht beispielhaft für die Deutschland-Verachtung der Ampel-Regierung. Bei der Vorstel…
Toter und Verletzte nach Brandanschlag in Solingen: Ausländische Straftäter ausweisen!
Mit einem „bombenähnlichen Gegenstand“ hat ein offenbar dunkelhäutiger Mann in Solingen sich selbst getötet und fünf weitere Personen zum Teil schwer verletzt. Unter den Verletzten sind ein siebenjähriges Mädchen, zwei Frauen (35, 45) und ein […]
The…
Hessen: Meldestelle „HessenGegenHetze“ ist personalintensiv und ineffektiv
Wie eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag ergab, führen die wenigsten Meldungen über “Hass und Hetze“, welche beim Meldeportal “HessenGegenHetze” eingehen, zu einer Verurteilung. Dazu die innenpolitische Sprecheri…
Welle der Insolvenzen kann nur mit freier Marktwirtschaft gestoppt werden!
Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland sind in der ersten Jahreshälfte, um fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum auf rund 11.000 gestiegen. Die Zahl der betroffenen Beschäftigten ist laut der von Creditreform veröffentlichten Statistik ebenf…
Insolvenzen steigen um 30 Prozent: Die Pleite-Ampel muss endlich abtreten!
Die Ampel-Regierung und Robert Habecks Klüngel-Netzwerk haben ganze Arbeit geleistet: Deutschlands Wirtschaft ist im freien Fall. Um satte 30 Prozent stieg die Zahl der Insolvenzen im ersten Halbjahr 2024 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In rund 11.000…
Sozialpolitik: Bürgergeld für Ukrainer ist Missbrauch des deutschen Sozialsystems
Laut aktuellen Medienberichten hält die Bundesregierung weiterhin daran fest, das Bürgergeld auch an ukrainische Migranten auszuzahlen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, verurteilt diese Entscheidung: „Es ist…
Gruppenvergewaltigung: Bewährung für Vergewaltiger – Knast für Beleidigung
Im 2020 ereignete sich im Hamburger Stadtpark ein furchtbares Sexualverbrechen. Eine damals 15-Jährige wurde von neun Jugendlichen vergewaltigt. Acht von ihnen erhielten eine Bewährungs- und nur einer eine Haftstrafe. Von den neun Vergewaltigern haben …
Berlins Polizeipräsidentin über Messergewalt: Jung, männlich, nicht-deutsch!
Wer mit offenen Augen auf die Entwicklung unseres Landes blickt, dem ist es schon lange klar: Messergewalt ist zu großen Teilen ein importiertes Problem. Doch nun hat auch Berlins Polizeipräsidentin Slowik (SPD) zugegeben, was allzu […]
The post Berl…