Stephan Brandner: Rückzug von Brosius-Gersdorf – ein kleiner Erfolg der Vernunft und der Vernünftigen

Berlin, 07. August 2025. Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen Kritik zurückgezogen. Als Grund nannte sie, dass es insbesondere in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Widerstände gegen ihre Ernennung gegeben habe. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, nennt diesen Schritt längst überfällig und einen […]

Der Beitrag Stephan Brandner: Rückzug von Brosius-Gersdorf – ein kleiner Erfolg der Vernunft und der Vernünftigen erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Digitalminister Wildberger muss sich gegen EU-Vorschlag zur Chatkontrolle stellen

Berlin, 7. August 2025. Zum Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft einer anlasslosen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp: „Die EU-Kommission will ihr berüchtigtes Projekt einer Chatkontrolle partout nicht aufgeben. Seit Jahren will sie eine Verordnung zur anlasslosen Überwachung digitaler Kommunikation durchsetzen, vordergründig, um die Verbreitung kinderpornographischen Materials zu verhindern. Doch im Kern zielt […]

Der Beitrag Digitalminister Wildberger muss sich gegen EU-Vorschlag zur Chatkontrolle stellen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Union und SPD setzen auf Kontrollstaat statt Ursachenbekämpfung

Berlin, 7. August 2025. Zu den Plänen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) massiv auszubauen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk: „Die Bundesregierung wiederholt die Fehler der Vergangenheit. Tausende neue Stellen bei der FKS, hunderte Millionen Euro für IT und Kontrollstrukturen und das ohne nachvollziehbare Daten, ob […]

Der Beitrag Union und SPD setzen auf Kontrollstaat statt Ursachenbekämpfung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

AfD-Fraktion begrüßt Entscheidung der US-Regierung zur Einstellung der mRNA-Impfstoffentwicklung

Berlin, 6. August 2025. US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. hat angekündigt, die Entwicklung von mRNA-Impfstoffen einzustellen und stattdessen in „bessere Lösungen“ zu investieren. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert: „Die Entscheidung der US-Regierung ist ein bedeutender Schritt hin zu mehr Sicherheit und Transparenz in der Impfstoffentwicklung. Die AfD-Fraktion hat stets betont, dass […]

Der Beitrag AfD-Fraktion begrüßt Entscheidung der US-Regierung zur Einstellung der mRNA-Impfstoffentwicklung erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

The ‘Islamic Bomb’ Comes to Texas: Pakistani Officials and Their Diaspora Celebrate Nuclear Supremacy on American Soil (Video)

How is it possible that a Pakistani government official stood on American soil, at a public event in Texas, and openly celebrated nuclear supremacy and Islamic triumph — and not a single U.S. or Texas official said a word?

The post The ‘Islamic Bomb’ Comes to Texas: Pakistani Officials and Their Diaspora Celebrate Nuclear Supremacy on American Soil (Video) appeared first on RAIR.

Treasonous Democrat Homeland Security Committee Member Pledges Allegiance to Guatemala, Husband is Illegal Immigrant

In a jaw-dropping, treasonous admission that is a brazen national security violation, Homeland Security Committee Member Representative Delia Ramirez (D-IL) attended a conference in Mexico City over the weekend where she declared that her loyalty was to Guatemala over the United States and that her husband is an illegal immigrant. Unbelievably, she also sits on the Border Security and Enforcement Committee and is a part of the 35-member Congressional Hispanic Caucus.

The post Treasonous Democrat Homeland Security Committee Member Pledges Allegiance to Guatemala, Husband is Illegal Immigrant appeared first on RAIR.

Alice Weidel: Steuererhöhungen sind der sichere Weg in den Abgrund

Berlin, 05. August 2025. Trotz Rekordverschuldung mehren sich in der SPD die Rufe nach weiteren Steuererhöhungen. Dazu erklärt die Bundessprecherin der AfD Alice Weidel: „Die Bundesrepublik Deutschland steckt nach wie vor tief in der schwersten Wirtschaftskrise ihres Bestehens. Bürger und Unternehmen leiden unter Inflation, hohen Abgaben und Energiepreisen, ausufernder Bürokratie und strangulierender ‚Klima‘-Planwirtschaft. Schlüsselindustrien verzeichnen […]

Der Beitrag Alice Weidel: Steuererhöhungen sind der sichere Weg in den Abgrund erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.

Bundesregierung überlässt Gesundheitswesen ausländischen Plattformen

Berlin, 5. August 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur „Preisbindung verschreibungspflichtiger Arzneimittel“ (Drucksache 21/938) entlarvt: Statt sich für den Schutz der deutschen Vor-Ort-Apotheken und Patienten einzusetzen, zieht sich die schwarz-rote Koalition hinter föderalen Zuständigkeiten und europäischer Bürokratie zurück. Zentralen Fragen zur Einflussnahme von Lobbyisten, internationalen Investoren und der fortschreitenden […]

Der Beitrag Bundesregierung überlässt Gesundheitswesen ausländischen Plattformen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Jährliche Hauptuntersuchung für Autos ist unverhältnismäßig

Berlin, 5. August 2025. Der TÜV-Süd hat den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, den Turnus zur Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die älter als zehn Jahre sind, auf ein Jahr zu reduzieren. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, Stefan Henze, mit: „Offensichtlich wittert der TÜV als Dienstleister ein lukratives – wenngleich sinnloses – Zusatzgeschäft. Denn der […]

Der Beitrag Jährliche Hauptuntersuchung für Autos ist unverhältnismäßig erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

© 2025 - powered by emy.+
Go to top