Berlin, 12. Juni 2025. Zum heute vorgestellten OECD-Bericht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „Die Wirtschaftsdaten zeigen zwar eine leichte Besserung, doch das Potential nach oben bleibt erkennbar gering. Die Sonderverschuldung mag möglicherweise ein kleines Strohfeuer entfachen, aber eine nachhaltige Erhöhung der Wachstumschancen geht davon nicht aus. Dafür wären entschlossene Strukturreformen notwendig, wie […]

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Berlin, 12. Juni 2025. Am 15. Juni 2025 wird in Deutschland erstmals ein nationaler Veteranentag begangen. Dieser Gedenktag soll künftig jährlich stattfinden und die Leistungen aktiver und ehemaliger Soldaten in das öffentliche Bewusstsein rücken. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Die Einführung eines nationalen Veteranentags ist ein überfälliges Zeichen der Anerkennung für […]

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Berlin, 12. Juni 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (21/269) zur „Anwerbung und Tätigkeit von Migranten im Gesundheitswesen“ offenbart erneut die Konzeptlosigkeit und mangelnde Transparenz bei der Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. Trotz zahlreicher Fördermittel an die Deutsche Fachkräfteagentur (DeFa) bleibt die Bundesregierung belastbare Antworten zur Effizienz, Wirksamkeit und Zielerreichung dieser Maßnahmen […]

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Berlin, 11. Juni 2025. Bei der Innenministerkonferenz in Bremerhaven stehen sogenannte Femizide im Fokus, worunter die Ermordung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts verstanden werden soll. Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Bessin, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Wer von Straftaten gegen Frauen spricht, der darf nicht heuchlerisch die häufigsten Ursachen verschweigen […]

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Berlin, 11. Juni 2025. Das australische Gesundheitsministerium hat die Empfehlung zur COVID-19-Impfung für gesunde Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren zurückgezogen. Laut dem Australian Immunisation Handbook wird die Impfung für diese Gruppe nicht mehr empfohlen, da das Risiko schwerer Corona-Erkrankungen bei gesunden Minderjährigen extrem niedrig ist und die potenziellen Vorteile der Impfung die möglichen Risiken, […]

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Berlin, 11. Juni 2025. Laut aktuellen Presseberichten steht das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen bei Düsseldorf vor einer drohenden Schließung zum 31. Dezember 2025. Das Museum soll künftig nur noch ein kleiner Teil des Ruhrmuseums in Essen werden und dabei seinen eigenständigen Charakter verlieren. Das Oberschlesische Landesmuseum ist die zentrale Einrichtung zur Pflege und Vermittlung der […]

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Berlin, 11. Juni 2025. Zum Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ der SPD-Friedenskreise, unter anderem unterstützt durch die Bundestagsabgeordneten Mützenich und Stegner, erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier: „Die SPD ist nun dort angekommen, wo die AfD-Fraktion seit Beginn des Ukraine-Kriegs steht: Wir brauchen eine Absage an […]

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Berlin, 11. Juni 2025. Zu öffentlichen Äußerungen von Generalmajor Christian Freuding bezüglich der Drohnenangriffe der Ukraine auf strategische russische Bomber erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages: „Die AfD-Bundestagsfraktion verurteilt deutlich die ukrainischen Drohnenangriffe auf russische strategische Atomstreitkräfte. Diese Aktionen gefährden ernsthaft das seit Jahrzehnten bestehende Gleichgewicht zwischen den nuklearen Großmächten […]

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