Berlin, 22. September 2025. Die EU-Finanzminister haben sich auf einen Fahrplan zur Einführung des digitalen Euro geeinigt. Offiziell soll er nur eine Ergänzung zum Bargeld sein. Tatsächlich droht damit die schleichende Verdrängung des Bargelds, das als einziges Zahlungsmittel Anonymität und echte Freiheit garantiert. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Der digitale Euro […]

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Berlin, 22. September 2025. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zur heute vorgestellten Bahnstrategie von Bundesminister Schnieder: „Die AfD-Fraktion begrüßt, dass Verkehrsminister Schnieder den Mut gefunden hat, den überforderten Bahnchef Lutz und den Infrastrukturvorstand Huber endlich zu entlassen. Damit korrigiert er seinen Vorgänger Wissing, der die notwendigen Trennungsentscheidungen drei Jahre verschleppt hat. Mit […]

Der Beitrag Schnieders Bahnstrategie bleibt hinter den Erwartungen zurück erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 22. September 2025. Ende Oktober werden die Uhren wieder auf Winterzeit umgestellt. Viele Menschen leiden unter der Umstellung von Sommer- auf Winterzeit und umgekehrt. Jetzt haben Forscher der Stanford University in einer Studie errechnet, wie groß der Schaden ist – und wie viele Krankheitsfälle sich vermeiden ließen, wenn die Uhren nicht mehr verstellt würden. […]

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Berlin, 22. September 2025. In unserem Antrag fordert die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag die Reduzierung unnötiger bürokratischer Hürden in der zahnärztlichen Versorgung. Wir stellen fest, dass die gegenwärtigen Regularien in ihrer Komplexität die Effizienz der Zahnarztpraxen erheblich beeinträchtigen, ohne die Qualität der Patientenversorgung zu verbessern. Deshalb schlagen wir spezifische Änderungen vor, um die […]

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Berlin, 22. September 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag fordert die flächendeckende Einführung und einheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen, um die Überlebenschancen bei Herz-Kreislauf-Stillständen signifikant zu erhöhen. Der Bundestag erkennt an, dass die Geschwindigkeit der ersten lebensrettenden Maßnahmen entscheidend ist und dass aktuelle Systeme nicht interoperabel sind, was zu ungleichen Lebens- und Überlebenschancen […]

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Berlin, 22. September 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag stellt fest, dass der Vorschlag zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1119 zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität erhebliche Mängel aufweist. Wir rügen, dass dieser Vorschlag keine ausreichende Rechtsgrundlage besitzt und nationale Hoheitsrechte verletzt. Er widerspricht sowohl dem Subsidiaritätsprinzip als auch dem […]

Der Beitrag Zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1119 zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 22. September 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht in der ärztlichen Ausbildung und Weiterbildung eine zentrale Herausforderung für die zukünftige Gesundheitsversorgung in Deutschland. In den letzten drei Jahrzehnten ist die Zahl der Medizinstudienplätze erheblich gesunken, was in Anbetracht der demografischen Veränderungen und des bevorstehenden Ruhestands vieler Ärzte alarmierend ist. Um die […]

Der Beitrag Ärztliche Ausbildung und Weiterbildung zum Facharzt bei Ambulantisierung der Versorgung sicherstellen und weiterentwickeln erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 22. September 2025. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters zur Verbesserung der Erfassung von Todesursachen in Deutschland. Aktuell weist die Todesursachenstatistik gravierende methodische Mängel auf, insbesondere der unikausale Ansatz, der bei multikausalen Krankheitsverläufen zu erheblichen Informationsverlusten führt. Dies erschwert präzise epidemiologische Analysen und die Planung gezielter Präventionsmaßnahmen. […]

Der Beitrag Einrichtung eines nationalen Mortalitätsregisters für Forschungszwecke erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.