Moving Toward a Nuclear Conflict
Jährliche Hauptuntersuchung für Autos ist unverhältnismäßig
Berlin, 5. August 2025. Der TÜV-Süd hat den Vorschlag der EU-Kommission unterstützt, den Turnus zur Hauptuntersuchung von Fahrzeugen, die älter als zehn Jahre sind, auf ein Jahr zu reduzieren. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, Stefan Henze, mit: „Offensichtlich wittert der TÜV als Dienstleister ein lukratives – wenngleich sinnloses – Zusatzgeschäft. Denn der […]
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Geringe Verteidigungsbereitschaft der Deutschen ist ein Armutszeugnis für die Politik
Berlin, 5. August 2025. Zur Forsa-Umfrage, laut der nur 16 Prozent der Deutschen bereit wären, Deutschland im Ernstfall zu verteidigen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss Gerold Otten: „Diese niedrige Wehrbereitschaft ist kein Versagen der Bürger, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger politischer Fehlentwicklungen. Wer nationale Identität abschafft, die Bundeswehr schlechtredet und Patriotismus verächtlich macht, darf […]
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The Digital Jihadist: Silicon Valley Exec Paul Biggar Is Powering Hamas’s Online War Against the West
Irish-born Silicon Valley executive Paul Biggar is leading a digital jihad against the West, powering Hamas-linked smear campaigns, antisemitic tech platforms, and protest coordination apps through his company Tech for Palestine, while targeting pro-Israel voices like Shaun McGuire and Elise Stefanik with AI-driven mass-reporting tools.
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Kein Bürgergeld für Ukrainer – Markus Söder auf Kurs der AfD-Fraktion
Berlin, 4. August 2025. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat im ZDF-Sommerinterview gefordert, das Bürgergeld für ukrainische Staatsangehörige vollständig zu streichen – nicht nur für künftige Flüchtlinge, sondern auch für bereits eingereiste. Er kritisierte, dass trotz guter Ausbildung nur wenige Ukrainer in Arbeit seien. Dazu erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
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Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht gerechter gestalten
Berlin, 04. August 2025. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei Bestandteil des Koalitionsvertrags. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist gern bereit, über Verbesserungen zu sprechen: „Wenn es darum geht, den Bundestag zu verkleinern und das Wahlrecht gerechter zu gestalten, rennt Frau […]
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Weimers Genderverbot reicht nicht aus
Berlin, 4. August 2025. Medienberichten zufolge hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Wolfram Weimer, für sein im Kanzleramt angesiedeltes Ministerium ein Genderverbot erlassen. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, Ronald Gläser: „Das von Wolfram Weimer erlassene Genderverbot ist richtig. Aber es reicht bei weitem nicht […]
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Wohnungsbau kollabiert – Regierung verschärft Krise
Berlin, 4. August 2025. Zur anhaltenden Stagnation im Wohnungsbau und den aktuellen Zahlen zur Bauwirtschaft teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Der Wohnungsbau steckt in einer tiefen Krise – und die Bundesregierung sieht tatenlos zu. Der vielbeschworene ,Bauturbo‘ entpuppt sich als Papiertiger. Die Bauaktivität sinkt, Genehmigungen stagnieren, in den Städten wächst die […]
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Verzögerung beim Bau der Fregattenklasse F126 ist ein sicherheitspolitischer Rückschlag
Berlin, 4. August 2025. Medienberichten zufolge droht sich der Bau der neuen Fregattenklasse F126 um Jahre zu verzögern. Der ursprünglich für 2028 vorgesehene Zulauf des ersten Schiffes, das ein Meilenstein moderner maritimer Fähigkeiten werden sollte, könnte sich bis 2031 oder noch länger verschieben. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Hannes Gnauck, mit: „Die […]
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