Berlin, 29. Juli 2025. Zum geplanten Stopp politischer Werbung auf den Plattformen des Meta-Konzerns erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp: „Die EU-Kommission erschwert, was sie angeblich schützen will: Die politische Kommunikation auch auf Social Media. Dabei unterschätzt sie den mündigen Nutzer, der sich seine eigene Meinung bilden will. Der Meta-Konzern […]

Der Beitrag EU-Verordnung gegen politische Werbung unterschätzt den mündigen Nutzer erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 29. Juli 2025. Im Zusammenhang mit einer jüngst veröffentlichten Studie zu den durch die Covid-19-Impfungen geretteten Leben oder Lebensjahre äußert sich die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und unterstreicht die Forderung ihrer Fraktion, nicht nur den Nutzen der Impfungen zu hinterfragen, sondern auch ihre konkreten Schäden aufzuklären: „Selbst diejenigen, die noch einen Nutzen […]

Der Beitrag Nutzen von Covid-19-Impfungen muss immer weiter relativiert werden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 29. Juli 2025. In Großbritannien verpflichtet der Online Safety Act Social-Media-Plattformen und andere Internetanbieter dazu, diverse Inhalte vor Kindern zu blocken. Besonders die resultierenden Alterskontrollen, unter anderem via Kreditkarten, Lichtbildausweisen oder biometrischen Gesichtsscans, führen zu großem Widerstand. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Digitalausschuss, Tobias Ebenberger: „Für Deutschland und die EU, die neuerdings […]

Der Beitrag Kinderschutz darf kein trojanisches Pferd für Internetzensur sein erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 28. Juli 2025. Nach Informationen von NIUS weigert sich das Auswärtige Amt preiszugeben, wie viel Steuergeld aus dem Ministerium an sogenannte Nichtregierungsorganisationen (NGO) fließt. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier, fordert umfassende Aufklärung vom Auswärtigen Amt über den Missbrauch deutschen Steuergelds durch den NGO-Komplex: „Die AfD-Fraktion wird, wie bereits in […]

Der Beitrag Zahlungen des Auswärtigen Amtes an NGO-Komplex müssen aufgeklärt werden erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 28. Juli 2025. Zur Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im amerikanisch-europäischen Zollkonflikt erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Der Zoll-,Deal‘ zu amerikanischen Bedingungen ist ein Offenbarungseid für die EU. Von der Leyens Versagen in den Verhandlungen demonstriert vor aller Augen, dass die EU in […]

Der Beitrag von der Leyens Zoll-‚Deal‘ mit Trump ist der Offenbarungseid für die EU erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 28. Juli 2025. Zum Vorpreschen der Stadt Hannover bei der kommunalen Wärmeplanung teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard, mit: „Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay setzt die Anwendung des Heizungsgesetzes durch die vorzeitige Verabschiedung der kommunalen Wärmeplanung für Bestandsgebäude bereits jetzt faktisch in Kraft – obwohl ihm dafür gesetzlich noch […]

Der Beitrag Heizungsgängelei stoppen, Gebäudeenergiegesetz abschaffen erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.