Fadenscheinige Ausrede, dein Name sei Robert Habeck. Bereits die Reaktion auf den Vorwurf, sein Ministerium habe Dokumente manipuliert, um den Atomausstieg trotz öffentlicher Vorbehalte durchzuziehen, war alles andere als souverän. Statt auf die Geheimakten einzugehen, die das Magazin Cicero veröffentlicht hatte, versuchte der Minister das Argument zu umschiffen: die Betreiber hätten es so gewollt. Für

Der Beitrag Robert Habeck hat gelogen – und die ganze Welt weiß es erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wie stark profitieren SPD-nahe Organisationen von einem Projekt, das eine SPD-Ministerin vor fast zehn Jahren ins Leben gerufen hat? Bereits am Dienstag berichtete TE darüber, dass in der NGO-Liste, die die Bundesregierung im Zuge einer AfD-Anfrage veröffentlichte, auffällig häufig Personen und Organisationen im SPD-Umfeld auftauchen. Die heutige Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, war als Bundesfamilienministerin

Der Beitrag „Demokratie leben“: Querfinanzierung für AWO und DGB erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Beatrix von Storch hat der Diakonie den Krieg erklärt. In einem viral gehenden X-Video erklärt sie, den Diakonie-Präsidenten Rüdiger Schuch anzuzeigen. Vorwurf: Wählernötigung. Die Diakonie, die über 600.000 Menschen in Deutschland beschäftigt, gehöre zu den größten Arbeitgebern des Landes. Schuch mache sich – so von Storch – damit der Wählernötigung schuldig, wenn er AfD-Wählern kündigen

Der Beitrag Ministerien zahlen 100 Millionen an Anti-AfD-Diakonie erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Dass das Förderprogramm „Demokratie leben!“ ein Sumpf ist, hat sich herumgesprochen. Wie tief dieser Sumpf ist, darüber hat man bisher nur spekulieren können. Das noch von Manuela Schwesig (SPD) ins Leben gerufene Programm mit seinen millionenschweren Fördergeldern steht seit Jahren in der Kritik. Ideologische Schlagseite, Blindheit für Linksextremismus, mangelnde Kontrolle der Projekte, mögliche Ausschüttung an

Der Beitrag „Demokratie leben“ – Die lange Liste von NGOs und ideologischen Kampfgefährten erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es gibt verschiedene Strategien, mit einem Skandal umzugehen. Am Beispiel der Habeck-Files kann man sie neuerlich beobachten. Die beliebteste Methode: Schweigen. Die Strategie hatten die meisten Medien in Reaktion auf den Bericht aus dem öffentlich-rechtlichen Umfeld am Veröffentlichungstag angewendet. Eine andere Strategie: bezweifeln, dass es überhaupt ein Skandal ist. So etwa das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND),

Der Beitrag AKW-Files: Wenn Manipulation und Mauschelei zur Normalität erklärt wird erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Und immer wieder Stefan Tidow. Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium ist bisher in Deutschland immer noch eine eher unbekannte Nummer. Doch der Cicero-Bericht über die Geheimakten aus dem Bundeswirtschaftsministerium verleihen Tidow eine bisher unbekannte Prominenz. Drei Personen spielen bei der Verhinderung der Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke eine besondere Rolle: Patrick Graichen, Gerrit Niehaus und Tidow. Der Staatssekretär

Der Beitrag Stefan Tidow ist der neue Graichen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Das sollte niemanden überraschen: Der Atomausstieg in Deutschland beruhte auf manipulierten Papieren. Das Agora-Netzwerk im Bundesumweltministerium hat dabei ganze Arbeit geleistet. Schon früher hatte TE berichtet, dass insbesondere Patrick Graichen, damals die rechte Hand des Bundeswirtschaftsministers, beim Atomausstieg nur die Meinungen hören wollte, die den ideologischen Plan der Grünen rechtfertigten. Spätestens mit dem, was in

Der Beitrag Atomausstieg: Der lange Schatten der Agora erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es war ruhig um die Wahlrechtsreform geworden. Dabei hatte es nicht nur am Tag zuvor, sondern schon Wochen vorher den Diskurs bestimmt. Auf den letzten Metern brachte die Ampel dazu eine Änderung ein, die insbesondere die CSU und die Linkspartei empörte. Nur vier Tage vor der Abstimmung hatte die Bundesregierung die Grundmandatsklausel aus dem Gesetzesentwurf

Der Beitrag Karlsruhe entscheidet über die Wahlrechtsreform erschien zuerst auf Tichys Einblick.