trem

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000 Euro netto erhalten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland…

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen Vorsprung zu dem CDU-Bewerber die Stichwahl erreicht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesspreche…

Berlin, 31. Mai 2023. Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet. Die Bundesanwaltschaft wirft der Gruppe vor, Teil einer kriminellen Vereinigung zu sein, die zwischen […

Bis zuletzt haben Scholz, Habeck und Co. abgestritten, dass ihre Politik unser Land geradewegs in eine Rezession führt. Nun sind wir genau dort angekommen. Die deutsche Wirtschaft wächst nicht mehr, der Inflation und der Energiekrise […] The post Cha…

Berlin, 26. Mai 2023. Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland: „Seit jeher steht die FDP angeblich für Entbürokratisierung und…

Laut aktuellem ZDF-Politbarometer gewinnt die Alternative für Deutschland zwei Prozent hinzu. Wären am Sonntag Bundestagswahlen, käme die Partei auf 17 Prozent. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Die Umfrage bestätigt unseren Kurs. Ob Fri…

Zu Geldstrafen von 3.000 bzw. 4.000 Euro wurden zwei Soldaten der Bundeswehr in Kaufbeuren und Neuburg an der Donau verurteilt. Bei dem Soldaten aus Neuburg an der Donau kam es zusätzlich zu einer Verurteilung über […] The post „Befehlsverweigerung“ …

Die Verordnung zur Verwendung von Blei in Schrotmunition für die Jagd wurde Anfang Mai durch das Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten verschärft. Wegen befürchteter Blei-Immissionen darf Bleischrot in und im Umfeld von Feuc…

„Wir lehnen Ihre Pflegekammer auch ab, weil wir durch sie keine Verbesserung der Situation der Pflegekräfte in Baden-Württemberg erkennen können.“ So begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zu…