Berlin, 15. Juli 2025. Zur Sondersitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung zum Haushalt 2025 erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp: „Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause kam der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung zu einer virtuellen Sondersitzung zusammen, um den Haushalt des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zu beraten. Die Diskussion […]

Der Beitrag Regierung agiert bei KI-Technologieförderung plan- und konzeptlos erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 15. Juli 2025. Bundeskanzler Friedrich Merz hat im ARD-Sommerinterview als Ziel Einsparungen bei den Wohnkosten von Bürgergeldempfängern verkündet. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, erklärt dazu: „Wir sehen wieder die übliche Merz-Kosmetik, hier und da ein paar Einsparungen anzukündigen. Das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ungerechtigkeit beim Bürgergeld gegenüber der arbeitenden Bevölkerung […]

Der Beitrag Merz’ Korrekturversprechen beim Bürgergeld sind nur Kosmetik erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 15. Juli 2025. Am Mittwoch will die EU-Kommission den Entwurf zum neuen mehrjährigen EU-Haushalt vorlegen, der für die Jahre 2028 bis 2034 gelten soll. Darin sind nach Presseberichten zahlreiche neue Abgaben vorgesehen, etwa eine neue EU-Tabaksteuer, eine Abgabe auf Elektroschrott, eine Erhöhung der Plastiksteuer, zusätzliche CO2-Abgaben sowie eine Steuer auf die Umsätze großer Unternehmen. […]

Der Beitrag Die EU braucht keine neuen Steuern erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 15. Juli 2025. Zum geplanten Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Großbritannien, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Der beabsichtigte Freundschaftsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland soll eine engere verteidigungspolitische Kooperation zwischen beiden Staaten etablieren. Nach der Baltic Community, der verteidigungspolitischen Kooperation der Ostseeanrainer, ist dies bereits der zweite bilaterale Beistandsvertrag. Die Bundesregierung setzt damit […]

Der Beitrag Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zeigt Dysfunktionalität der EU-Verteidigungspolitik erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Berlin, 15. Juli 2025. Zum geplanten Freundschaftsvertrag zwischen Deutschland und Großbritannien, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Der beabsichtigte Freundschaftsvertrag zwischen Großbritannien und Deutschland soll eine engere verteidigungspolitische Kooperation zwischen beiden Staaten etablieren. Nach der Baltic Community, der verteidigungspolitischen Kooperation der Ostseeanrainer, ist dies bereits der zweite bilaterale Beistandsvertrag. Die Bundesregierung setzt damit […]

Der Beitrag Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zeigt Dysfunktionalität der EU-Verteidigungspolitik erschien zuerst auf AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.